BAföG
BAföG ist die Abkürzung für Bundesausbildungsförderungsgesetz. Schüler und Studenten und Auszubildende können bei Bedürftigkeit Leistungen nach diesem Gesetz beziehen. Umgangssprachlich redet man dann davon, dass dieser Personenkreis BAföG bekommt. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz soll die Chancengleichheit auf Bildung gewährleisten. Jeder soll die Möglichkeit bekommen, sein Bildungspotential zu nutzen. Der Leistungsbezug nach dem BAföG setzt einen Antrag voraus. Weiter müssen die Voraussetzungen der Bedürftigkeit vorliegen, den BAföG ist zum großen Teil eine Sozialleistung, die nur gewährt wird, wenn eigenes Einkommen oder Vermögen nicht in ausreichendem Umfang vorhanden ist. Grundsätzlich ist beim BAföG auch das Einkommen der Eltern entscheidend, denn die Eltern sind ihren Kindern zum Unterhalt verpflichtet.
Und die Unterhaltspflicht umschließt die Obliegenheit, eine angemessene Ausbildung zu finanzieren. Eltern unabhängiges BAföG gibt es nur in Ausnahmefällen, etwa, wenn der Antragsteller schon verheiratet ist. In diesem Fall ist aber das Einkommen des Ehegatten mit zu berücksichtigen. BAföG ist in zwei Teile gegliedert: in einen Zuschuss und ein Darlehen. Der Zuschuss muss nicht zurück gezahlt werden, er ist somit eine echte Sozialleistung. Das Darlehen hingegen ist zurück zu zahlen, wenn die Ausbildung abgeschlossen ist und eigenes Einkommen erzielt wird. Unter Umständen wird die Leistung nach dem BAföG auch vollständig darlehensweise erbracht.
Der Antrag auf Zahlungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz ist bei den BAföG-Ämtern zu stellen. Diese sind bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung angesiedelt, wenn es um BAföG für Schüler oder Auszubildende geht und bei den Universitäten, wenn es sich um BAföG für Studierende handelt. Man sollte unbedingt darauf achten, dass man im BAföG-Antrag wahrheitsgemäße Angaben zu Einkommen und Vermögen macht. Ansonsten muss man zu unrecht bezogenes BAföG nicht nur zurückzahlen, sonder man macht sich auch wegen BAföG-Betruges strafbar.
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